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Debatte Seite 10 von 11

"Rügen für den Staatsanwalt"

"Rosen für den Staatsanwalt" ist der Titel eines Spielfilms von Wolfgang Staudte aus dem Jahr 1959. Darin wird ein Oberstaatsanwalt - für jeden Deutschen das...

Hans-Joachim Selenz

Grenzen ohne Stacheldraht und Mauern

Das größte Thema unserer Zeit heißt Grenzen. Wer hätte das gedacht? Wir waren auf dem Weg zur Grenzenlosigkeit, wir fuhren durch Europa ohne Grenzkontrollen, die...

Christoph Quarch

EuGH-Urteil kaltschnäuzig ignoriert

Die Mehrheit der Abgeordneten des Innen- und Justizausschusses hat heute für die anlasslose Sammlung und automatische Analyse aller Fluggastdaten von Reisenden in die...

Redaktion Spreezeitung

Lobby-Hausausweise vor Gericht

Am 11. Juni 2015 wurde vor dem Verwaltungsgericht Berlin die Frage verhandelt, ob offengelegt werden muss, welche Lobbyisten im Besitz von Hausausweisen für den...

Redaktion Spreezeitung

Verhandlungen über EU-Datenschutzgesetz

Nach über einem Jahr Tauziehen haben sich die Innen- und Justizminister nunmehr auf eine gemeinsame Position zur Datenschutzgrundverordnung geeinigt. Damit können am...

Redaktion Spreezeitung

Digitaler Zugang für alle bleibt Zukunftsmusik

Die EU müht sich, Strategien zum digitalen Binnenmarkt zu entwickeln, um einen gleichen Zugang zum Digitalen Markt für alle zu garantieren. Kürzlich wurden Pläne...

Redaktion Spreezeitung

Umfrage offenbart massive Kritik an TTIP

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov halten 43 Prozent der befragten Deutschen das TTIP-Abkommen für „schlecht für ihr Land“. Damit liegt...

Redaktion Spreezeitung

Offener Brief an Kai Diekmann (BILD)

"Ihnen, lieber Herr Diekmann, geht es ganz sicher nicht um Fakten. Auch nicht um die echten Hintergründe. Und am wenigsten um die Wahrheit. Es geht Ihnen um Auflagen!...

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