Europawahl 2019 - Wichtiges auf einen Blick
Nicht mehr lange und die Europawahl steht an. Die Termine zur Wahl des EU-Parlaments variieren in den einzelnen Mitgliedsstaaten ein wenig und finden in der Zeit vom 23. bis 26. Mai 2019 statt. Jeder wahlberechtigte EU-Bürger hat per Direktwahl eine Stimme zu vergeben. Wichtige Infos auf einen Blick.
Wahlberechtigt sind alle Europäer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Ausnahme: In Österreich darf bereits mit 16 Jahren gewählt werden.
Jede Stimme zählt
Das EU-Parlament besteht aus acht Fraktionen, die entsprechend ihrer politischen Sichtweise zusammenarbeiten, nach Kompromissen suchen und dann Beschlüsse fassen. Zur Europawahl stellt sich jeweils in den Mitgliedsstaaten eine Vielzahl an Parteien. Allein in der Bundesrepublik sind 41 politische Vereinigungen zur EU-Wahl zugelassen. Die Stimme eines jeden Wahlberechtigten hat somit immensen Einfluss auf die spätere Zusammensetzung des Europäischen Parlaments und der sich daraus ergebenden politischen Richtlinie.
Die acht Fraktionen im EU-Parlament (Stand April 2019)
EVP (Christdemokraten, Konservative) mit 217 Abgeordneten
S&D (Sozialisten, Sozialdemokraten) mit 187 Abgeordneten
EKR (Konservative, EU-Skeptiker) mit 76 Abgeordneten
ALDE (Liberale, Zentristen) mit68 Abgeordneten
Grüne/EFA (Grüne, Regionalisten) mit 52 Abgeordneten
GUE-NGL (Linke, Kommunisten, Linkssozialisten) mit 52 Abgeordneten
EFDD (EU-Skeptiker, Populisten) mit 41 Abgeordneten
ENF (Rechtspopulisten, Rechtsextreme mit 37 Abgeordneten
Fraktionslose mit 21 Abgeordneten
Zahl der Abgeordneten nach Bevölkerungsanteil
Wie viele Abgeordnete ein EU-Land entsendet, richtet sich nach der Größe des jeweiligen EU-Staates. Deutschland wird als bevölkerungsreichstes Land derzeit durch 96 Abgeordnete im EU-Parlament vertreten. Laut Umfragen hat aktuell die EVP die Nase vorn und hofft damit gleichzeitig darauf, den Posten des künftigen EU-Kommissionspräsidenten zu besetzen. Für dieses Amt bewerben sich unter anderem aus Deutschland der konservative Manfred Weber (CSU) sowie der niederländische Sozialdemokrat und ehemalige Außenminister Frans Timmermans.
Vielfalt an Alternativen
Trotz bester Umfragen: Wahlen müssen immer erst auch tatsächlich gewonnen werden. Je mehr Bürger sich also an der Wahl beteiligen, umso eher können sich angesichts der Fülle an Angeboten auch kurzfristig noch kräftige Verschiebungen ergeben.
So tritt unter anderem etwa auch Yanis Varoufakis, einstiger griechischer Finanzminister, als Spitzenkandidat der Bewegung Demokratie in Europa an und kann für Deutschland ins EU-Parlament gewählt werden. Er glaubt, es müsse dem vergifteten Mythos ein Ende bereitet werden, dass es innerhalb der EU-Gemeinschaft einen Nord-Süd und einen Ost-West-Kampf gebe. Einen Kampf gebe es allein zwischen fortschrittlichen Europäern und Autoritären.
