Merkel, Merkel und nochmals Merkel
Erdrutschartige Bewegungen hat bei der zurückliegenden Bundestagswahl wahrlich niemand erwartet. So viel Stillstand in Sachen Zukunftsgestaltung allerdings auch nicht. Es bleibt, wie es war: Merkel, Merkel und nochmals Merkel. Ein Kommentar von Marlen Albertini.
Der Wechselwille köchelte bei der gerade zurückliegenden Bundestagswahl auf denkbar kleiner Flamme. Dies bestätigen die Wahlergebnisse deutlich. Verkrustete Strukturen aufzubrechen, um einem neuen Politikverständnis Raum zu bieten, bleibt daher weiter Zukunftsmusik. Schließlich zeigte sich die Bilanz zurückliegenden Regierungsparteien deutlich schlechter, als es suggeriert wird. Wollen die Bundesbürger keine Moderne oder hatten sie gar keine Wahl zu einer erkennbaren Neuausrichtung von Politik?
Datenskandal, Schulden und sozialpolitische Probleme
Immerhin haben wir es mit einem unfassbaren Datenskandal, knapp 2,2 Billionen Euro Verschuldung (eine halbe Billion allein seit der Regentschaft Merkel ab 2005) und jeder Menge sozialpolitischer (Armuts)-Probleme zu tun. Deutlich mehr Demokratie im Sinne von Bürgerbeteiligung wird nach dem glanzvollen Sieg der Union auch weiter auf sich warten lassen. Für Angela Merkel, Kanzlerin der vergangenen zwei Legislaturperioden und erneut Regierungschefin der kommenden vier Jahre, ist Zukunft unter dem Label "mehr Demokratie wagen" kein Thema auf der Agenda der zu bewältigenden Aufgaben.
Leidenschaftslos in die Zukunft
So leidenschaftslos sich Merkel durch den Wahlkampf floskelte, genauso leidenschaftslos geht die Kanzlerin mit dem Thema Zukunft unter gestärkten demokratischen Aspekten, wie etwa Mitbestimmung der Bürger im Sinne von Volksentscheiden auch auf Bundesebene um. Genau genommen hat sie damit überhaupt nichts am Hut. Es herrscht sich komfortabler im Status *allein". Auch, wenn angesichts von 41,5 Prozent Zustimmung eine Koalition vonnöten wird. Nachdem die FDP verdientermaßen aus dem Bundestag flog, riecht es nunmehr nach Großer Koalition oder Grünen-Glückseligkeit. Ersteres bedeutet Blockade, bei der anderen Variante wird es teuer. Die so dringend benötigte Bürgerbeteiligung aber bleibt weiter irrelevant.
Kraftlose Parteifreunde lassen Merkel gewähren
Selbst Petitionen beäugt die CDU mit allergrößtem Argwohn. Nur Opposition und Bundesrat vermögen - je nach Gewichtung - die Dominanz der Kanzlerin noch zu bremsen. Kraftlose und durch Merkel betäubte CDU-Parteifreunde zeigen sich zum Widerstand nicht bereit und klammern sich mangels innovativer Ideen an das vermeintlich Triumphale der Kanzlerin. Dabei pusht die ausgeprägte Lethargie in der CDU gleichsam die Macht ihrer Vorsitzenden ins Unermessliche und verhindert Nachwuchs aus den eigenen Reihen.
Es wählt die intellektuelle Trägheit
Interessant bleibt am Ende die Frage, von wem solche Wahlen tatsächlich entschieden werden? Helmut Markwort, Mit-Herausgeber des Nachrichtenmagazins Focus, steuerte hierzu in der gestrigen Presseclub-Runde die Überlegung bei, dass Wahlsiege von politisch völlig uninteressierten Wählern generiert werden. Die nämlich seien deutlich in der Mehrzahl. So setzt sich am Ende wohl die intellektuelle Trägheit durch? Folgende Live-Ticker-Meldung am Wahltag um 13.42 Uhr im Focus könnte zumindest darauf hindeuten: Da ist was dran!
"Wenn schon eine Wahl, dann aber richtig:
Ein älterer Herr füllte am Sonntag in der Rosa-Parks-Grundschule in Berlin-Kreuzberg zunächst seinen Wahlzettel aus. Doch etwas fehlte ihm auf der Liste, auf der sich sogar Hundetrainer Frank di Leo als Kandidat für die "Hundefreunde Kreuzberg" um ein Direktmandat im Bundestag bewarb.
Bevor er seinen Wahlzettel in die Urne warf, ging der Rentner zum Wahlhelfer und sagte: "Ich hab da mal ne Frage: Ich dachte, heute wird auch der Bundespräsident gewählt."
Header-Foto: SPRZ / Archiv
