Kursverlust: Macht, Intrigen und Geld
Für alle, die es spannend, unterhaltsam und amüsant mögen, halten wir einen besonderen Buch-Tipp bereit.
EZB ohne weiteren Tatendrang
Nach der ereignisreichen Ratssitzung im März hat es heute keinen weiteren Tatendrang der EZB gegeben. Allerdings befasst sich die Notenbank wegen des negativen Einlagesatzes mit einer Entlastung für Finanzinstitute. Zu dieser wird es aus unserer Sicht nur kommen. Eine Kommentierung von Dr. Alexander Krüger.
Bürgerliche Scharfmacher
Der Wind kommt in der Bundesrepublik mehr und mehr gefährlich von rechts. Selbst konservative Volksparteien übernehmen inzwischen Themen der Rechtspopulisten. Andreas Speit schärft den Blick für die neue rechtskonservative Bewegung, die direkt aus der Mitte der Gesellschaft kommt. Unsere Buch-empfehlung zu einem der heikelsten Themen der Zeit.
Ihre Stimme ist gefragt: Petition pro Grundrente
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat eine Petition für eine Grundrente gestartet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich noch im ersten Halbjahr 2019 auf die Einführung einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung zu einigen. Um diesem so wichtigen gesellschaftlichen Anliegen Nachdruck zu verleihen, zählt jede Stimme!
Erster Uploadfilter erfolgreich in Betrieb
Das relativ langwierige Gesetzgebungsverfahren für die von der EU aktuell gebilligte Urheberrechtsreform benötigt noch Zeit zur Umsetzung. Galgenfrist also für alle betroffenen Internet-Plattformen. Wir von der Redaktion SPREEZEITUNG möchten das nicht abwarten und haben aktuell die erste Version eines Uploadfilters installiert.
Geisterfahrt der AfD gefährdet Schatzmeister der Partei
Vor dem AfD-Bundeskonvent am Wochenende fordert LobbyControl die AfD zum Kurswechsel bei ihrer Spendenaffäre auf. Statt auf Zeit zu spielen und gegen die Transparenz-vorschriften anzukämpfen, müsse die Partei den Skandal endlich aufklären. Ein Kommentar von Ulrich Müller/ NGO LobbyControl.
Stars und die Liebe unter dem Hakenkreuz
Was geschah mit der Liebe in der Zeit des braunen Terrors? Welchen Schikanen waren Paare in Nazideutschland ausgesetzt, die interkonfessionell, oder, wie es in der NS-Diktion hieß, „gemischtrassig“ verheiratet oder liiert waren und die im Rampenlicht standen? Autorin Evelyn Steinthaler geht in ihrer hochinteressanten Publikation genau diesen Fragen nach.
Einfluss externer Beraterfirmen der Politik gefährdet die Demokratie
Ob Boston Consulting (BCG), Accenture, McKinsey, Roland Berger oder andere: Der politische Einfluss externer Beraterfirmen für die Politik und damit auch für die Bundesregierung wird immer stärker. Inzwischen schreiben Unternehmensberatungen an Gesetzestexten mit.
Aberkennung der Gemeinnützigkeit bedroht die Demokratie
Nach dem Attac-Urteil des Bundesfinanzhofs rechnet nun auch Campact mit dem Verlust der Gemeinnützigkeit. Als Konsequenz stellt die Bürgerbewegung ab sofort keine Spenden-Bescheinigungen mehr aus. Imke Dierßen, Geschäftsführerin der Nichtregierungsorganisation (NGO) LobbyControl, kommentiert die Vorgänge.
AfD-Skandal: „Verdeckte Einflussnahme ist Gift für die Demokratie.“
Die Bundestagsverwaltung hat laut Medienberichten eine Strafzahlung von 270.000 Euro wegen verdeckter Wahl-Hilfe für AfD-Chef Jörg Meuthen angekündigt. Die Schweizer Agentur Goal AG hatte für Meuthens Landtagswahl-kampf 2016 Plakate, Anzeigen und Flyer im Wert von 89.800 Euro bereitgestellt. Ein Kommentar von Ulrich Müller/LobbyControl.