Grundeinkommen ist aus der politischen Debatte nicht wegzudenken
Ein Grundeinkommen wird es in der Schweiz vorerst nicht geben. Zu einen solchen Quantenschritt Richtung gesellschaftlichem Fortschritt waren die Schweizer offensichtlich noch nicht bereit. Dennoch sprach sich fast ein Viertel der Teilnehmer am diesbezüglichen Volksentscheid für ein Grundeinkommen aus.
In der Schweiz ist das BGE längst ein Thema. (Foto: Clipdealer.de)
Der Schweizer Volksentscheid zu einem bedingungslosen Grundeinkommen erzielte deutlich mehr Stimmen von Befürwortern, als erwartet und ist damit ein großer Erfolg. Initiatoren und Veranstalter sind sich daher sicher, dass das Grundeinkommen aus der politischen Debatte nicht mehr wegzudenken ist.
23 Prozent stimmen in der Schweiz für das Grundeinkommen, dass bedingungslos die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe jeder und jedem in der Bevölkerung sichern soll.
„Das ist ein großer Erfolg. Das Grundeinkommen ist nicht mehr wegzudenken aus der politischen Debatte, und das ist sehr gut so“,
zieht Ronald Blaschke von Netzwerk Grundeinkommen Bilanz. Zumal 62 Prozent davon überzeugt sind, dass die Debatte erst richtig losgeht. Das sehen auch 53 der mit nein Stimmenden so. Eine weitere Abstimmung wird also nach intensiver Debatte kommen.
Meilenstein für eine europäische Diskussion zum BGE
Die Schweizer Volksabstimmung ist auch ein Meilenstein für die weitere europäische Grundeinkommensdiskussion. In Deutschland zum Beispiel gibt es die erfolgreiche Kampagne ‚grundeinkommen abstimmen‘
„Die Bürgerinnen und Bürger wollen endlich auch eine Möglichkeit der bundesweiten Abstimmung, zuerst gleich über das Grundeinkommen“,
ergänzt Ronald Blaschke.
Für Europa steht im September die Internationale Woche des Grundeinkommens an. Diskutiert wird auch die Vorbereitung einer Europäischen Bürgerinitiative zum Grundeinkommen als langfristige Kampagne anlässlich der Wahlen zum Europäischen Parlament.