Peer Steinbrück und das Wahl-Wendemanöver

Als politisches Schwergewicht ist Peer Steinbrück um kaum eine Aussage verlegen. In Sachen Sympathiewerte tritt er dennoch (oder gerade deshalb?) auf der Stelle und droht in den Umfragen weiterhin rapide abzusacken. Lässt sich auf den letzten Metern vor der Bundestagswahl im September noch eine Kehrtwende einläuten?

Steinbrücks Wahl-Wendemanöver steht auf gleich drei wackeligen Säulen. Er hat ein Problem, glaubwürdig zu erscheinen und wirkt nicht authentisch. Abgerundet werden die Problemfelder von einem Image, das kaum ein Resultat einer professionellen Beratung sein kann.

Glaubwürdigkeit steht bei Wählern hoch im Kurs

Es ist noch nicht allzu lange her, da zählte Steinbrück zu den glühenden Verfechtern der Liberalisierung der Finanzmärkte. Der Sozialdemokrat, der sich eng an die Finanzwirtschaft anlehnt(e), kritisiert in diesem Wahlkampf Effekte, deren Ursachen er in der Vergangenheit kräftig vorantrieb. Innerhalb der rot-grünen Koalition prägte er weitere Liberalisierungen mit Zielrichtung „Finanzplatz Deutschland“.

"Obwohl wir mit unseren Reformanstrengungen noch keineswegs am Ende sind, zeigen sich doch erste gute Ergebnisse. Nicht zuletzt ist Deutschland heute eine der am meisten deregulierten Wirtschaften in Europa. "

äußerte Steinbrück anlässlich einer Rede auf der Euro-Money-Conference, 2006. Unter seiner Fuchtel konnte die Finanzwirtschaft Milliarden an Steuergeldern einstreichen. Unvergesslich bleiben die milliardenschweren IKB-, HRE- und Commerzbank-Rettungsaktionen. Lange wollte Steinbrück von Gesetzen zu Bankenrettungen nichts wissen und verkündete noch nach der opulenten Rettungsaktion der IKB im Deutschen Bundestag:

"Deshalb und weil die Verhältnisse bei uns andere sind, ist ein ähnliches Programm in Deutschland oder Europa weder notwendig noch sinnvoll. Nach wie vor ist wahr: Die Finanzmarktkrise ist vor allem ein amerikanisches Problem!"

Abrupte Wendemanöver verunsichern

Im derzeitigen Wahlkampf kommuniziert Steinbrück, die Finanzwirtschaft nunmehr straff an die Leine zu legen und verteufelt das, wofür er noch vor nicht allzu langer Zeit warb. Ähnliches spielt sich im Rahmen der Thematik „Agenda 2010“ ab, die noch von der rot-grünen Regierung unter dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder auf den Weg gebracht wurde. Steinbrück zeigte sich zutiefst überzeugt von der Hartz IV-Gesetzgebung.

"Die Reformpolitik hat ganz wesentlich dazu beigetragen, dass Deutschland im vergangenen Jahrzehnt wieder wettbewerbsfähig geworden ist. Ich bin überzeugt, dass die Agenda einmal als eine der größten politischen Leistungen der Nachkriegszeit in die Geschichtsbücher eingehen wird."
(Quelle: Spiegel-Interview 2010)

Nachdem maßgebliche Defizite nicht mehr zu leugnen sind, schwenkt auch Steinbrück um. Doch er erklärt den persönlichen Sinneswandel nicht schlüssig und schlängelt sich um deutliche Statements geschickt herum. Sorry, tut uns leid, dass so viele Menschen verarmt sind, wir müssen nachbessern - das reicht den Wählern kaum und Halbherzigkeit wird schnell enttarnt.

Steinbrücks Wendemanöver geschehen übergangslos, abrupt und weitgehend ohne Erklärung. Das verschreckt Wähler, denn er vermittelt einen inkonstanten Eindruck gemäß der Prämisse: heute so, morgen anders, ganz wie es gerade passt und parteipolitisch zielführend erscheint. Ein offenes, ernst gemeintes Eingeständnis persönlicher Irrtümer lässt weiterhin auf sich warten.

Am Image polieren - aber kräftig

Schließlich hält auch Steinbrücks Image den Anforderungen an eine Kanzlerschaft nicht stand. Der Kandidat wirkt mehr hektisch denn gelassen, mal aufgebracht, dann wieder aggressiv. Er suggeriert, sich äußerst wichtig zu nehmen, andere hingegen nimmt er kaum wahr. Wesentliche Merkmale, die eine Konsens mit den Bürgen offenbaren und ihn als autarken Volks-Repräsentanten auszeichnen, sind weniger ersichtlich. Allein mit einem "Kopf durch die Wand"-Syndrom wird niemand Kanzler. Noch 81 Tage bis zur Entscheidung. Vielleicht hilft ein Ritt mit der Kavallerie . Diesmal nicht in die Schweiz sondern in die bevorstehende Wahlschlacht gemäß dem Motto: "Alles oder nichts!".

 
Warum Steinbrück Kanzler werden will