Die meisten Politiker treten ohne Not nicht zurück

Arbeitnehmer müssen zwangsläufig den Hut nehmen, wenn im Job etwas gründlich daneben geht. Nicht so Politiker. Was immer auch in den Sand gesetzt wird - steht die Partei stramm hinter dem Unglücksraben, der ein Desaster kreiert, bleibt alles beim Alten. Nachgefragt! Im Gespräch mit dem Historiker Dr. Michael Philipp.

 
Die meisten Politiker treten ohne Not nicht zurück. Für den Rest wird das Prozedere zu einem Ritual, glaubt der Historiker Dr. Michael Philipp. Der Experte hat schon 2007 zu diesem Thema eine Publikation zu Verhaltensweisen von Politikern herausgebracht, die entweder gar nicht, nur mit Ach und Krach oder tatsächlich auch einmal mit Würde aus dem Amt geschieden sind. Letztere sind deutlich in der Minderheit. Nachgefragt. Im Gespräch mit dem Autor der Publikation Persönlich habe ich mir nichts vorzuwerfen.

Was war der Stein des Anstoßes, Rücktritte hochrangiger Politiker unter die Lupe zu nehmen?

Für meine Beschäftigung mit dem Thema „Rücktritt“ gab es keinen konkreten Anlass, es war nicht ein einzelner spektakulärer Vorfall, der mein Interesse auf dieses Phänomen gelenkt hätte. Als Historiker achte ich auf wiederkehrende Vorgänge und Abläufe, auf Verhaltensmuster und ihre Variationen und irgendwann fiel mir auf, dass politische Rücktritte ein spannendes und überdies aussagekräftiges Beispiel wiederkehrender Vorgänge sind.

Schon beim Vergleich nur weniger Rücktritte habe ich festgestellt, dass die einzelnen Schritte bis zu einem Rücktritt – etwa die Berichterstattung der Medien, das Krisenmanagement bei einer Skandalisierung, das Verhalten der Parteifreunde – fast immer denselben Schemata und Mechanis­men folgen. So ist der Rücktritt ein Ritual, und wie jedes Ritual dient es der gesellschaftlichen Regelung und Kommunikation: Rücktritte und die Diskussionen um ihr Für und Wider sagen viel über die politische Kultur aus.

Wenn ich noch die Zielgruppe meiner Untersuchung präzisieren darf: mein Blick richtete sich nicht primär auf „hochrangige“ Politiker, sondern auf Regierungschefs und -mitglieder in Bund und Ländern, also auf Kanzler, Ministerpräsidenten und Minister, außerdem auf den Bundestags­präsidenten. Das sind Repräsentanten der Verfassung, und während andere politische Posten – etwa der eines Parteivorsitzenden – Vereinsangelegenheiten sind, ist die ordnungsgemäße Führung eines Amtes im Verfassungsrang eine Frage, die an den Bestand der Demokratie rührt.

Ihre Publikation ist auch eine beachtliche Recherchearbeit. Wie lange haben Sie an dem Buch gearbeitet?

Von der ersten Idee zu diesem Buch bis zur Drucklegung sind fünf Jahre vergangen. In diesem Zeitraum habe ich nicht ausschließlich an diesem Projekt gearbeitet, in den Phasen des Recherchierens und Auswertens der Materialien gab es immer mal eine Pause.

Die Recherche war sehr aufwendig – zum einen musste ich erst einmal ermitteln, welche Rücktritte es in der Bundesregierung und den Landesregierungen seit 1950 gegeben hat, zum zweiten musste ich für jeden Fall die Fakten zusammentragen, um Abläufe, Ursachen und Hintergründe jeweils zu rekonstruieren. Ich habe wochenlang in Bibliotheken gesessen und aus Biographien, Autobiogra­phien, Epochendarstellungen und Regionalgeschichten Informationen über einzelne Rücktritte geholt. Das war aber nur für die wenigen Dutzend der spektakulären Fälle – wie Franz Josef Strauß, Uwe Barschel, Konrad Adenauer, Willy Brandt – möglich.

Die meisten Rücktritte, vor allem die in Landesregierungen, sind nicht in die Geschichts­schreibung eingegangen, weil sie kaum Aufmerksamkeit erregt hatten, weil sich Skandale rasch erledigt hatten oder weil sie nur von regionaler Bedeutung waren. Die meisten Informationen über solche Rückt­ritte habe ich aus dem Zeitungsausschnittarchiv der Freien Universität Berlin – eine hervorragende Sammlung, die über Jahrzehnte alle Tageszeitungen der Bundesrepublik ausgewertet hat. Nur durch dieses reiche zeitgenössische Quellenmaterial war es möglich, die Fälle detailliert nachzuvollziehen.

Die Materialsuche und -erschließung hat sich jahrelang hingezogen. Die Phase des Schreibens, in der ich nichts anders getan habe, als die gewonnenen Fakten auszuwerten und in eine narrative Struktur zu bringen, hat etwas über anderthalb Jahre gedauert.

Treten Frauen anders zurück als Männer? Oder sind Auswüchse von Eitelkeiten eher geschlechtsneutral?

Bisher hat es zu wenig Rücktritte von Frauen gegeben, um eine fundierte Aussage über geschlechts­spezifisches Verhalten bei Amtsniederlegungen treffen zu können. Die Frage ist aber spannend, weil sie an das grundsätzliche Thema reicht, ob Politikerinnen anders agieren oder ein anderes Amtsverständnis haben als Männer. Das wird sich in Bezug auf Rücktritte vielleicht in einigen Jahren oder Jahrzehnten beantworten lassen.

Auf zwei Aspekte dieses Themas möchte ich aber kurz eingehen. Das ist zum ersten der Umstand, dass Frauen bei einer Skandalisierung anscheinend schneller zurücktreten als Männer – es gibt kein Beispiel, dass eine Politikerin monatelang skandalisiert wurde und ihren Rücktritt hinausgezögert hätte wie es – als Extrembeispiel – Hans Filbinger getan hat. Skandalisierte Politikerinnen treten relativ schnell zurück, etwa die Bundesministerinnen Andrea Fischer oder Herta Däubler-Gmelin. Diese geringe Beharrlichkeit könnten Sie mit mangelnder Widerstandskraft oder zu geringer Verankerung in Partei- und Fraktionsstrukturen erklären. Aber das führt in die Irre. Einer­seits waren gerade diese beiden Fälle durch die aktuelle Situation geprägt, andererseits gibt es hinreichend Beispiele dafür, dass auch bei Männern die Durchhaltekraft nicht eben ausgeprägt sein muss; die prominentesten und tragischsten Beispiele gaben Willy Brandt und Björn Engholm.

Der zweite Gesichtspunkt betrifft die Beobachtung, dass unter den so wenigen Rücktritten aus Protest immerhin drei von Frauen sind. Die Ministerinnen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Marianne Birthler und Christa Thoben haben sich aus Gründen ihrer politischen Ansichten, ihres Verständnisses von politischem Anstand oder ihrer Selbstachtung den Zumutungen ihrer Partei oder ihres Regierungschefs entzogen. Auch hier lässt sich aus den wenigen Fällen noch nicht auf ein besonders von Frauen realisiertes Prinzip schließen, aber vielleicht wird es mal eines.

Welcher Rücktritt hat Sie persönlich – im positiven oder negativen Sinne – am meisten fasziniert und warum? 

Zu den beeindruckenden und sympathischen Fällen gehören die eben genannten Rücktritte aus Protest. Zu ergänzen sind da noch Gustav Heinemann, der erste Zurücktretende der Bundesrepublik, der 1950 mit seiner Demission gegen Adenauers Wiederbewaffnung protestierte, und Erhard Eppler, der die neue Politik von Bundeskanzler Helmut Schmidt nicht mittragen konnte, weshalb er 1974 als Minister für Entwicklungshilfe zurücktrat.

An positiven Rücktritten gibt es nicht so viele; zu den gelungenen Fällen gehört der von Hans-Dietrich Genscher als Außenminister: auf der Höhe seines Ansehens, ohne erkennbaren äußeren Anlass. In völliger Freiwilligkeit abzugehen, gelingt den Wenigsten. Diese Leistung ist beeindruckend, weil sie ein Zeichen von Selbstdistanz und Realitätsbewusstsein ist; beides ist unter Politikern nicht eben verbreitet.

Auf der anderen Seite stehen die unangenehmen Beispiele. Am erschreckendsten war der Fall von Hans Filbinger, der sich an Uneinsichtigkeit nicht überbieten lässt; fatal war der Rücktritt von Rainer Barzel, der als Heuchler und Abkassierer dastand; am dringlichsten war der Rücktritt von Uwe Barschel, der in den schmierigsten Skandal der Bundesrepublik, die Aktionen gegen Björn Engholm, verwickelt war. Und dann gibt es noch die unterbliebenen Rücktritte, etwa die Rücktrittsverweigerung von Manfred Wörner. Das war derjenige Minister, der sich trotz gröbsten Fehlverhaltens im Amt halten konnte – das wird immer als Makel der Regierung von Helmut Kohl haften bleiben. Dieser Spezies der ausgebliebenen Rücktritte habe ich ein eigenes Kapitel gewidmet.

Sie mahnen zu einer Rücktritts-Kultur. Sie glauben, dass es sie eines Tages geben kann?

Es gibt ja bereits eine Rücktrittskultur – allerdings in Großbritannien. In meiner Untersuchung habe ich mich auf die Bundesrepublik beschränkt, weil ein internationaler Vergleich ein eigenes Thema wäre, aber bei verschiedenen Gelegenheiten habe ich auch die Verhältnisse in Großbritannien erwähnt. Dort sind Politiker schneller bereit, Verantwortung für einen Missstand zu übernehmen, aus Achtung vor der Demokratie ihr Amt aufzugeben. Ob sich deutsche Politiker ein solches Amtsverständnis zum Vorbild nehmen werden, vermag ich nicht vorherzusagen. Auf absehbare Zeit scheint mir das nicht wahrscheinlich, da müsste sich wohl das Karrieredenken und die stringente Lebensplanung grundlegend ändern. Aber warum sollte es nicht dazu kommen? Es ist nicht verkehrt, in längeren Zeiträumen zu denken. In einem historischen Kapitel meines Buches betrachte ich Amtsniederlegungen vergangener Jahrhunderte – von Sulla und Diokletian in der Römerzeit über Karl V. im 16. Jahrhundert bis zu Christina von Schweden. Deren Abdankungen – alle freiwillig zustande gekommen – sind auch Beispiele für umsichtige Amtsniederlegungen. Im übrigen braucht es für eine Kultur des Rücktritts gar nicht so viele Fälle – schon zwei bis drei gelungene Rücktritte pro Jahr könnten zu einem Imagewandel des Rücktritts führen und langsam zum Wachsen einer Rücktrittskultur beitragen.

Werden Sie zukünftige Rücktritte in einer späteren Auflage ergänzen?

Es ist keineswegs auszuschließen, dass in den kommenden Jahren weitere Fälle das Spektrum der Rücktritte bereichern. Dieses Phänomen ist so vielschichtig, die Varianten im Verhalten der Beteiligten sind so unerschöpflich, dass immer etwas Neues dazukommt. Allerdings gehe ich davon aus, dass ich in meiner Typologie der Rücktrittsgründe die wesentlichen Varianten beschrieben habe – von biographischen und politischen Gründen über Protest bis zu den verschiedenen Möglichkeiten des Fehlverhaltens ist alles systematisch erfasst. Das gilt auch für die Faktoren, die zu einem Rücktritt führen können – von der Bedeutung des Regierungschefs über den Sinn von Rücktritts­forderungen und Drohungen bis zur Rolle der Medien habe ich die wesentlichen Elemente behandelt. Wenn aber ein künftiger Rücktritt nicht nur eine Abwandlung bekannter Muster enthält, wenn er die Geschichte des Rücktritts nicht nur um eine spektakuläre oder kuriose Anekdote bereichert, würde ich ihn sicher in einer späteren Auflage des Buches würdigen.

 
Verweise:

• Die Arroganz der Macht und ihre Folgen
• „Ich tippe, dass Merkel sich freiwillig zurückziehen wird“