Bürger können gewählte EU-Abgeordnete im Internet befragen
Nach einer spannenden Wahl sortiert Europa sich in diesen Tagen neu. Mit der Konstituierung des Europaparlaments am 2. Juli startet die nächste Legislaturperiode mit veränderten Machtverhältnissen. Schon jetzt können Bürgerinnen und Bürger die 96 aus Deutschland entsendeten Abgeordneten öffentlich über das Internet befragen.
Die unabhängige Initiative abgeordnetenwatch.de hat dazu ein Frageportal erstellt, über das alle 96 MdEP erreichbar sind. Die Fragen und Antworten bleiben öffentlich gespeichert und dienen so als digitales Wählergedächtnis. Ebenso werden das Abstimmungsverhalten bei namentlichen Abstimmungen sowie die Ausschussmitgliedschaften der Abgeordneten dokumentiert.
Mit Politikern ins Gespräch kommen
"Wir möchten erreichen, dass Bürgerinnen und Bürger wieder stärker mit den Politikerinnen und Politikern ins Gespräch kommen - gerade auf der EU-Ebene. Auf abgeordnetenwatch.de können sie die Arbeit ihrer Abgeordneten kritisch verfolgen und nachfragen, wenn etwas im Dunkeln bleibt oder widersprüchlich erscheint,“
so Christina Lüdtke, Projektleiterin bei abgeordnetenwatch.de.
Bereits im Vorfeld der Wahl konnten Wählerinnen und Wähler die Kandidierenden auf abgeordnetenwatch.de befragen und sich ein Bild von ihren politischen Positionen machen. In den zwei Monaten bis zur Wahl wurden etwa 2.000 Fragen gestellt, von denen die Kandidierenden knapp 1.400 beantworteten (Antwortquote 69 Prozent). Die Antworten aus dem Wahlkampf lassen sich nun mit dem tatsächlichen Handeln nach der Wahl abgleichen und hinterfragen.
abgeordnetenwatch.de begleitet Arbeit des EU-Parlaments
2004 für die Hamburger Bürgerschaft gegründet, begleitet abgeordnetenwatch.de nun zum viertel Mal in Folge die Arbeit des Europäischen Parlamentes. Darüber hinaus sind auch die Abgeordneten aus dem Bundestag und allen Landtagen dauerhaft befragbar; namentliche Abstimmungen, Ausschussmitgliedschaften und Nebeneinkünfte werden dokumentiert. Alle Informationen, einschließlich der Fragen und Antworten, bleiben dauerhaft gespeichert.
abgeordnetenwatch.de finanziert sich durch Spenden aus der Bevölkerung und wird vom gemeinnützigen Verein Parlamentwatch e.V. getragen.
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